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Das Grundeinkommensmodell der politischen Vereinigung

„Grundeinkommen und Volksentscheide“

Finanzierbares Grundeinkommen

Wer bekommt ein Grundeinkommen und wie wird es finanziert?

Ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle ist nicht finanzierbar. Folgendes Modell ist finanzierbar:

Ein Grundeinkommen von monatlich EUR 1000,- erhalten alle Kinder und Jugendlichen bis zum 18. Lebensjahr, ebenfalls Erwerbsunfähige. Alle, die von ihrem Einkommen und Vermögen nicht leben können (z. B. Kleinstrentner/innen) und Hartz IV-Empfänger, erhalten je nach Höhe ihres Einkommens bzw. ihres Vermögens das volle oder nur einen Teil des Grundeinkommens. Hartz IV entfällt.

Von den EUR 1000,- werden EUR 200,- für die Kranken- und Pflegeversicherung und EUR 100,- für eine Rente (zum Grundeinkommen) einbehalten; ausgezahlt werden EUR 700,-. Bei Kindern und Jugendlichen werden zusätzlich EUR 300,- für den Bildungsgutschein (für kostenlose Krippe, kostenlosen Kindergarten und kostenlose Schule) einbehalten, sodass die Eltern für ihre unmündigen Kinder EUR 400,- monatlich ausbezahlt bekommen; das Kindergeld und Familiengeld entfallen. Studenten und Auszubildende, die kein eigenes Einkommen oder Vermögen haben, erhalten ebenfalls das Grundeinkommen von EUR 1000, d. h. monatlich EUR 400,- ausbezahlt.

Wer ein Brutto-Jahreseinkommen von bis zu EUR 2500,- hat, erhält das volle Grundeinkommen unter Berücksichtigung der genannten Abzüge. Bei einem Brutto-Jahreseinkommen von EUR 2500,- bis 3500,- reduziert sich das Grundeinkommen um EUR 50,-; bei einem Brutto-Einkommen von EUR 3500,- bis 4500,- um EUR 100,- usw.

Ab einem Brutto-Einkommen von EUR 15500,- wird kein reduziertes Grundeinkommen gezahlt.

Jahres-Einkommen	Grundeinkommen bzw. redu-ziertes Grundeinkommen	abzgl. Sozialabgaben	Auszahlung
	im Monat
bis 2.500,00 €	1.000,00 €	-300,00 €	700,00 €
von 2.500,00 bis 3.500,00 €	950,00 €	-300,00 €	650,00 €
von 3.500,00 bis 4.500,00 €	900,00 €	-300,00 €	600,00 €
von 4.500,00 bis 5.500,00 €	850,00 €	-300,00 €	550,00 €

Ab EUR 15.500 besteht kein Anspruch mehr auf Zahlung eines reduzierten Grundeinkommens.

Wer ein Vermögen von bis zu EUR 10000,- hat ohne ein zusätzliches jährliches Einkommen von über EUR 2500,-, erhält das volle Grundeinkommen; bei einem Vermögen von EUR 10000,- bis zu EUR 20000,- reduziert sich das Grundeinkommen um EUR 100,- ; von EUR 20000,- bis zu EUR 30000,- um EUR 200,- usw.

Bei einem Vermögen von über EUR 70.000,- wird kein reduziertes Grundeinkommen gezahlt.

Vermögen bei jährlichem Ein-kommen bis zu EUR 2500,00	Grundeinkommen bzw. reduziertes Grundeinkommen	abzgl. Sozialabgaben	Auszahlung
Bei mehr Einkommen s. oben.	im Monat
bis 10.000,00 €	1.000,00 €	-300,00 €	700,00 €
von 10.000 bis 20.000,00 €	900,00 €	-300,00 €	600,00 €
von 20.000 bis 30.000,00 €	800,00 €	-300,00 €	500,00 €
von 30.000 bis 40.000,00 €	700,00 €	-300,00 €	400,00 €
von 40.000 bis 50.000,00 €	600,00 €	-300,00 €	300,00 €

Ab EUR 70.000 besteht kein Anspruch mehr auf Zahlung eines reduzierten Grundeinkommens.

Zur Finanzierung des geschilderten Grundeinkommens (inkl. des reduzierten Grundeinkommens) werden in Deutschland jährlich ca. EUR 240 Milliarden benötigt. Woher kommt diese Summe?

1. Durch die Einführung des Grundeinkommens werden ca. EUR 100 Milliarden an Sozialausgaben in Gemeinden, Ländern und dem Bund (zusammengenommen) frei.

2. Durch die Abschaffung aller Steuern mit Ausnahme der Mehrwertsteuer und durch die Einführung des Grundeinkommens werden jährlich mindestens EUR 50 Milliarden an Verwaltungskosten in Gemeinden, Ländern und dem Bund (zusammengenommen) frei.

3. Durch die Verkleinerung und Umwandlung der Bundeswehr in eine Friedensorganisation ohne Waffen werden jährlich ca. EUR 25 Milliarden frei.

4. Durch ein Zinsmoratorium für die Staatszinsen (Gemeinden, Länder und Bund) werden jährlich zusammengenommen ca. EUR 65 Milliarden frei.

100 + 50 + 25 + 65 Milliarden = 240 Milliarden EUR

Wer Fragen hat, schreibt einen Brief, sendet eine E-Mail oder ruft im Bundesbüro an.

grundeinkommen-volksentscheide@web.de www.grundeinkommen-volksentscheide.de

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13.1.2009

Sehr geehrte Frau XXXXXX,

vielen Dank für Ihre ausführliche E-Mail.
Die von Ihnen angeführten Einwände sind uns bekannt und auch schon entkräftet worden.

Die Finanzierungsvorschläge für ein nicht bedingungsloses Grundeinkommen sind keineswegs grundsätzlich widerlegbar. Wer kein finanzierbares Grundeinkommenskonzept vorlegt, macht sich unglaubwürdig. Hier nun nähere Ausführungen zu unserem Konzept bzw. Antworten auf Ihre Fragen.

1. Die Mehrwertsteuer steigt keineswegs für alle Produkte; Grundnahrungsmittel bleiben z. B. bei 7 %, die Mehrwertsteuer für Strom, Gas, Öl, Benzin, Diesel werden sogar von 19 % auf 10 % abgesenkt; für viele Produkte, wie z. B. das Auto, wird sie von 19 % auf 100% steigen. Damit können alle Kleinverdiener und Grundeinkommenbezieher von ihrem Einkommen existieren.
2. Die MWST kann sehr wohl die einzige Steuer sein, denn alle Steuern werden in MWST umgerechnet bzw. als Mehrwertsteuer bezeichnet, wie z. B. die Grundsteuer.
3. Das Sozialamt kann natürlich nicht abgeschafft werden.
4. Mehr als EUR 1000,- monatliches Grundeinkommen sind z. Z. nicht finanzierbar.
5. Das Grundeinkommen entspricht einer Grundrente. Aber diese Grundrente reicht für Rentner, die sich aus gesundheitlichen Gründen nichts dazuverdienen können, nicht aus. Es muss eine Zusatzrente geben, wie von uns vorgeschlagen. Eine Zusatzrente kann man sehr wohl vom Grundeinkommen finanzieren (wie von uns vorgeschlagen). Was soll dem entgegenstehen? Der Versicherungsbeitrag (EUR 100,-) für diese Rente wird vom Grundeinkommen einbehalten.
6. Wenn das Vermögen nicht berücksichtigt wird, ist das Grundeinkommen - wie von uns vorgeschlagen - nicht finanzierbar. Die dazugehörige Verwaltung und Kontrolle muss in Kauf genommen werden.
7. Ein Eigenheimbesitzer, der sich nicht selbst finanzieren kann, muss sein Eigenheim verkaufen.
8. Alle Unternehmer müssen den Lohn ihrer Angestellten dem Finanzamt melden, das trifft auch für die Kunden der Banken zu, deren Einlagen gemeldet werden müssen; das gleiche gilt für die Grundbuchämter. Das Grundeinkommensrecht wird dadurch keineswegs so kompliziert wie das jetzige Steuerrecht.
9. Wer ein Vermögen unter EUR 10.000 sein Eigen nennt, erhält das volle Grundeinkommen vom EUR 1000,-; hier haben Sie offenbar etwas nicht verstanden.
10. Ehen und Lebensgemeinschaften werden nicht als Bedarfsgemeinschaften gesehen. Jeder Bedürftige erhält das Grundeinkommen ohne Abzug, auch wenn er in einer Gemeinschaft lebt.
11. Natürlich findet eine Bedürftigkeitsprüfung nach Antragstellung statt.
12. Bei einem Zinsmoratorium von 3 Jahren, werden die Zinsen erst nach 3 Jahren nachgezahlt; das kann sehr wohl eine Regierung beschließen. Innerhalb dieser 3 Jahre wird die Wirtschaft so aufblühen (die Unternehmen zahlen ja keine Steuern), dass die 65 Milliarden EUR pro Jahr zusätzlich durch die MWST eingenommen werden.
13. Betreffs Bundeswehr kann man verschiedener Meinung sein, aber ohne diese 25 Milliarden EUR ist das Grundeinkommen - wie von uns vorgeschlagen - nicht finanzierbar. Wenn, dann kann es nur noch zu einem Dritten Weltkrieg kommen (zwischen den extremen Islamisten und dem Rest der Welt), der durch Atomwaffen entschieden wird, die die Bundeswehr nicht besitzt. Eine Verteidigung widerspricht dem christlichen und buddhistischen Gebot der Gewaltlosigkeit. Wer dieses Gebot nicht verinnerlicht bzw. als richtig erkannt hat, wird natürlich Gewalt anwenden. Deutschland sollte ein Land der Gewaltlosigkeit werden und damit ein Zeichen setzen. Die Bundeswehr sollte in eine Friedensorganisation ohne Waffen verwandelt werden.
14. Die EUR 240 Milliarden ergeben sich, wenn Sie alle Kinder bis 18 Jahren, alle Auszubildenden und alle, die sich nicht selbst finanzieren können, berücksichtigen. Dazu empfehle ich Ihnen das statistische Bundesamt in Wiesbaden.
15. Eine Steuererklärung wird es nach unserem Vorschlag nicht mehr geben.

Sehr geehrte Frau XXXXXX,

um Menschen mit dem Grundeinkommengedanken anzusprechen, ist eine Diskussionsrunde mit Grundeinkommenbefürwortern verschiedener Ansätze durchaus angebracht. Zu einer solchen Diskussionsrunde mit vielleicht 3 Vertretern im Podium möchte ich Sie gern einladen. Wann und wo ist jetzt noch offen.

Ihre Antwort erwartend grüßt Sie mit allen guten Neujahrswünschen

XXXXXXXXX XXXXXX

25.12.2008

Sehr geehrte Frau XXXXXX,

haben Sie vielen Dank für Ihre E-Mail.
Ihre Bedenken sind verständlich und was Sie betreffs Zusammenschluss erlebt haben, ist auch meine Erfahrung. Für mich ist dies der allerletzte Versuch, eine Alternative zu den Bundestagsparteien zu bilden. Sie haben die kritischen Punkte richtig erkannt und am 4. Januar geht es darum, hier für alle annehmbare Kompromisse zu finden. Wir werden sehen, ob dies XXXX XXXXXXXXXXXX gelingt.
Betreffs Grundeinkommen halten wir ein bedingungsloses für alle für nicht finanzierbar (unser Vorschlag im Anhang). Wir würden uns sehr dafür interessieren, wie Sie ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle finanzieren wollen. Wenn Sie diesbezüglich zu keinem Kompromiss bereit sind, was ich sehr bedauern würde, ist eine Teilnahme am 4. Januar ihrerseits sinnlos. Sie sollten sich immer ins Gedächtnis rufen, dass die Deutsche Arbeitlosen Partei für sich allein nichts erreichen kann. Nur gemeinsam mit anderen kann man die 5%-Hürde nehmen und dazu geht es nicht ohne Kompromisse, die für alle annehmbar sind.
Kommen Sie am 4. Januar nach Kassel, ohne Bedingungen zu stellen. Vielleicht können auch Sie die Kompromisse mittragen. Schicken Sie XXXX XXXXXXXXXXXX Ihre Vorschläge zur Präambel und den 9 Punkten.
Die Information betreffs unserer Web-Seite ist nicht zutreffend. Offenbar versuchen Außenstehende unsere Web-Seite zu löschen. Wir spielen sie jetzt jeden Tag neu auf, was sich bewährt hat.

Mit allen guten Wünschen für ein Gelingen am 4. Januar grüßt Sie

XXXXXXXXX XXXXXX

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